|
Rede zu TOP 8 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lorch am Rhein vom 31.08.2017: Was Sie, Herr Helbing mit diesem Tagesordnungspunkt und der Einlassung hier, heute Abend einreichen ist ein Armutszeugnis. Einen Antrag, der im einvernehmen aller Lorcher Parteien getroffen wurde, blähen Sie hier unnötig auf, um nicht handeln zu müssen. Das ist ein Versagen auf voller Länge und grenzt an Arbeitsverweigerung. Ein Versagen, welches umso schlimmer ist, da wir vor Abstimmung des TOP 5 am 27.06.2017 darauf verwiesen, die von Frau Erbs erwähnte, in 2006 erstellte, bestehende Excel Tabelle als Grundlage für die Weiterführung der Straßenzustandsübersicht zu akzeptieren. Dies wurde im Protokoll niedergeschrieben und war wohl auch der Anstoß, warum diese Forderung mit den Stimmen der FWG, der SPD, und der CDU im Einvernehmen getroffen wurden. Sie weisen hier klar aus, dass Sie nach neun Amtsjahren keine Ahnung haben, welche Straßen und Wege in Lorch so marode sind, dass wir evtl. Kosten dafür in den kommenden Haushalt einplanen müssen. Obgleich sie auf der vergangenen Sitzung zustimmten, dass die einfache Fortführung der Excel Liste zur Straßenzustandserfassung, durch ohnehin jährliche Prüfungen der Straßen durch den Bauhof erweitert werden kann. Hier schicken Sie nun die Bauamtsleiterin Fr. Erbs vor, einen Kostenvoranschlag zu präsentieren der mit 40T€ aufwartet für externe Kosten nicht durch den Haushalt gedeckt ist und wollen, dass die Versammlung sich damit zufrieden gibt. Auf welcher seriösen Grundlage soll diese Versammlung denn den nächsten Haushalt beschließen? Es wundert mich nicht wenn sie wiederholt Probleme damit haben, einen Haushalt genehmigt zu bekommen, wenn sie es nicht einmal schaffen nach 9 Jahren einfache Grundlagen als Mindestanforderung für eine Haushaltsdebatte zur Verfügung zu stellen. Sie haben die Lorcher Verwaltung im Deckmantel der Interkommunalen Zusammenarbeit bereits auf ein Mindestmaß an Kompetenz reduziert und nicht einmal mehr dieses Mindestmaß sind sie fähig zu liefern. SPD, FWG und CDU haben sie aufgefordert eine Straßenzustandserfassung zu liefern. Was sie hier liefern sind Ausreden. Liefern Sie Ergebnisse Herr Helbing. Pressestimmen Wiesbadener Kurier: http://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/rheingau/lorch/lorch-ortsbeiraete-sollen-strassen-pruefen_18151308.htm  |
