Hessen digital und mobil

Digitales
Hessens Digitalministerin hat Hessen als Silicon Valley Deutschlands proklamiert. Ein Zielbild dem ich mich gerne anschließe, dass aber mit dem realen Handeln nicht zu erreichen ist. Zudem darf es nicht nur mit dem Blick auf den Ausbau von Rechenzentren, sondern muss gesamthaft betrachtet werden.
Vor allem müssen wir in den Schulen anfangen! Denn im deutschen Silicon Valley hat nicht jeder Schüler ein Tablet oder Zugang zum Internet, im deutschen Silicon Valley arbeiten Lehrkräfte immer noch mit Overhead Projektoren. Gerade einmal 56% der Schulen in Hessen haben einen Internetzugang für Ihre SchülerInnen, bei der Verfügbarkeit von Tablets liegt Hessen auf dem letzten Platz. Während die Hessischen Bediensteten mit Office 365 ausgestattet sind gibt es Zweifel Office 365 an den Schulen einzusetzen und Jahrgang nach Jahrgang an Schulen kann nicht an der Software ausgebildet werden, die sie später mit hoher Wahrscheinlichkeit im Arbeitsalltag oder Studium antreffen. Und ich rede hier noch nicht von Erwachsenenbildung. Wenn wir das Silicon Valley von Deutschland werden wollen, dann müssen wir damit in der Ausstattung der Schulen und dem Unterricht anfangen!

Straßenbau

Neben unseren Bundes-, Landes- und Kreisstädten stellen uns auch die Gemeindeeigenen Straßen vor Herausforderungen und hier werden die BürgerInnen oft direkt zur Kasse gebeten. Ich spreche von Straßenausbaubeiträgen. Straßenausbaubeiträge sind ungerecht! Auch in meinem Wahlkreis. Hier gibt es Städte, wie Lorch am Rhein, in denen die Anwohner die Kosten einmalig bei einer Erneuerung zu tragen haben. Dies waren in manchen Fällen Kosten von 20-40T€. Auch in Geisenheim sind solche Preise bekannt. In Oestrich-Winkel haben wir jährliche Beiträge, die durch alle getragen werden eingeführt und sind von den Einmalzahlungen abgekommen. Gemeinden mit hohen Einnahmen, wie Walluf, verzichten ganz auf eine Beteiligung der BürgerInnen. Dieser Flickenteppich, der durch die Mangelnde Übernahme des Landes entsteht ist ungerecht und ich will dies durch eure Erststimme bei der Landtagswahl im Hessischen Landtag ändern.
Wir brauchen gerechte, einheitliche Verfahren und keinen Flickenteppich! Eine Straße wird über viele Jahrzehnte genutzt - die Sanierung muss aber nur der bezahlen, der zum Zeitpunkt der Sanierung zufällig gerade dort wohnt. Als SPD Hessen wollen wir die Straßenbeiträge komplett abschaffen - in ganz Hessen! Das kostet das Land etwa 40 Millionen Euro im Jahr. Allein über den neuen Länderfinanzausgleich spart das Land Hessen pro Wahlperiode über 3 Milliarden Euro. Das Geld ist also da. Unsere Straßen und die Entlastung der Bürger sind eine gute Investition.

Busverbindungen und Mobilität vor Ort

Als Juso und Kreistagsabgeordneter habe ich einst die Implementierung des Jugendtaxis mit initiiert und zur Umsetzung treiben können. Als Landtagsabgeordneter möchte ich mich für Fördergelder zum Ausbau der Rufbusse vor Ort stark machen. Das bestehende Angebot zu stärken und bei Bedarf neue Initiativen zu starten. In vielen Gemeinden leisten Nachbarschaftshilfen ein ergänzendes Angebot. Mit diesen im Austausch zu stehen und die Angebote zu erweitern ist mein Ziel.